Rechtsprechung
| RG, 25.01.1881 - I 562/81 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Staatsbibliothek Berlin
"Reife zur Endentscheidung" im Sinne des §. 528 Abs. 3 Nr. 1 C.P.O. mit Rücksicht auf die Fälle des §. 500 C.P.O.
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- RG, 25.01.1881 - I 562/81
- RG, 25.06.1881 - I 562/81
Papierfundstellen
- RGZ 5, 397
Rechtsprechung
| RG, 05.11.1881 - I 595/81 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Staatsbibliothek Berlin
Unter welchen Voraussetzungen kann die Zulässigkeit der Zwangsvollstreckung aus einem Schiedsspruche durch ein Vollstreckungsurteil ausgesprochen werden? Hat der Richter von Amts wegen zu prüfen, ob ein formell perfekter Schiedsspruch vorliegt? Interpretation des §. 865 ...
- juris (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- RG, 02.04.1881 - I 595/81
- RG, 05.11.1881 - I 595/81
Papierfundstellen
- RGZ 5, 397